Question 1

Was ist die Prozesskostenentschädigung?

Accepted Answer

Die Prozesskostenentschädigung (PKE) ist eine vom Richter festgesetzte Entschädigung, die von der unterliegenden Partei zu zahlen ist und einen Teil der angemessenen Verfahrenskosten, einschließlich Anwaltshonorare, abdeckt.

Question 2

Wie wird die PKE berechnet?

Accepted Answer

Die PKE wird anhand des Streitwerts berechnet. Für jede Streitwertstufe gelten ein Grund-, Mindest- und Höchstbetrag (festgelegt im KB vom 26. Oktober 2007, geändert durch KB vom 16. Mai 2024). Der Richter wählt den passenden Betrag innerhalb dieser Grenzen. Die Beträge werden nicht jährlich indexiert, sondern jedes Mal, wenn der Verbraucherpreisindex seit der letzten Indexierung um mindestens 10 Punkte gestiegen oder gefallen ist.

Question 3

Wann hat man Anspruch auf eine PKE?

Accepted Answer

Man hat grundsätzlich Anspruch auf eine PKE, wenn man ein Verfahren gewinnt und die Gegenpartei zur Zahlung verurteilt wird. Der Richter setzt den Betrag innerhalb der gesetzlichen Grenzen fest.

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