Rechtsverfahrensgebühr und Rechtsschutzversicherung

Viele Privatpersonen und Unternehmen haben eine Rechtsschutzversicherung, die einen Teil oder die gesamten Anwaltskosten bei einem Rechtsstreit deckt. Die Rechtsverfahrensgebühr spielt in diesem Zusammenhang in zweierlei Hinsicht eine Rolle.

Erstens: Gewinnt die versicherte Partei, erhält sie die Rechtsverfahrensgebühr von der unterlegenen Gegenseite. Je nach Vertragsbedingungen kann der Versicherer diese Gebühr von der versicherten Partei zurückfordern (Subrogation) oder sie der versicherten Partei belassen. Dies unterscheidet sich stark je nach Police und Versicherer.

Zweitens: Verliert die versicherte Partei, schuldet sie der obsiegenden Gegenseite die Rechtsverfahrensgebühr. Manche Rechtsschutzversicherungen decken auch diese Kosten, andere nicht. Es ist daher ratsam, die Police zu prüfen oder den Versicherer zu kontaktieren, bevor ein Verfahren eingeleitet wird.

Für Unternehmen, die regelmäßig in Gerichtsverfahren involviert sind (z. B. Inkassobüros, Leasinggesellschaften oder Bauunternehmen), kann die Rechtsverfahrensgebühr jährlich eine erhebliche Kostenposition darstellen oder bei erfolgreichem Prozessieren eine beträchtliche Einnahmequelle sein. Eine korrekte Schätzung beim Einleiten von Verfahren ist daher für ein verantwortungsvolles Kostenmanagement unerlässlich.